{"id":144079,"date":"2026-05-19T07:20:00","date_gmt":"2026-05-19T00:20:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.wochenblitz.com\/?p=144079&preview=true&preview_id=144079"},"modified":"2026-05-19T07:20:00","modified_gmt":"2026-05-19T00:20:00","slug":"thailand-vor-grenz-eklat-senat-fordert-aufhebung-des-abkommens-mou43","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/?p=144079","title":{"rendered":"Thailand vor Grenz-Eklat: Senat fordert Aufhebung des Abkommens MOU43"},"content":{"rendered":"\n

Bangkok, Thailand – Ein Ad-hoc-Ausschuss des thail\u00e4ndischen Senats hat einstimmig empfohlen, das umstrittene Grenzabkommen MOU43 mit Kambodscha aufzuheben. Der Ausschuss h\u00e4lt das Abkommen f\u00fcr rechtlich angreifbar und kritisiert vor allem die Verwendung alter franz\u00f6sischer Karten; der Senat debattiert den Bericht am 18. Mai. Zeitgleich hat Thailand MOU44, das Seeanspr\u00fcche im Golf von Thailand regeln sollte, bereits am 5. Mai 2026 beendet.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Ausschuss fordert Widerruf von MOU43<\/h3>\n\n\n\n

Der von Senator Noppadon Inna geleitete Ad-hoc-Ausschuss empfahl einstimmig, MOU43 zu widerrufen. Begr\u00fcndet wird das mit m\u00f6glichen verfassungsrechtlichen M\u00e4ngeln und dem Vorwurf, das Kabinett habe das Abkommen im Jahr 2000 nur zur Kenntnis genommen statt es formell zu genehmigen.<\/p>\n\n\n\n

Der Senat will den Studienbericht am 18. Mai debattieren und pr\u00fcfen, ob er an Regierung und Kabinett weitergeleitet wird. Der Ausschuss untersuchte zugleich, ob MOU44 mit aufgehoben oder separat behandelt werden soll.<\/p>\n\n\n\n

Kartenfrage liegt dem Streit zugrunde<\/h3>\n\n\n\n

Kritikpunkt Nummer eins ist die Verweisung in MOU43 auf Karten im Ma\u00dfstab 1:200.000, die laut Ausschuss nicht aus der Arbeit der Siam-Indochina-Grenzdemarkationskommission stammen. Der Ausschuss h\u00e4lt diese Karten f\u00fcr ungeeignet, weil sie von der tats\u00e4chlichen Wasserscheide im Dangrek-Gebirge abweichen.<\/p>\n\n\n\n

Historiker, darunter eine Analyse der Stanford University, verweisen auf fr\u00fchere Vertr\u00e4ge von 1904 und 1907 sowie auf Differenzen, die sich aus verschiedenen Kartenbildern ergeben. Kambodschas Verfassung nennt Karten im Ma\u00dfstab 1:100.000 aus den Jahren 1933\u20131953, die sp\u00e4ter anerkannt wurden.<\/p>\n\n\n\n

Gemeinsame Grenzkommission (JBC) ohne ausreichende Werkzeuge<\/h3>\n\n\n\n

Der Ausschuss bem\u00e4ngelte, dass MOU43 der JBC nicht gen\u00fcgend Befugnis einr\u00e4ume, um auf \u00dcbergriffe oder Ver\u00e4nderungen an der Grenze wirksam zu reagieren. Damit fehle ein Mechanismus, um angebliche Grenzver\u00e4nderungen zu ahnden.<\/p>\n\n\n\n

Im Bericht hei\u00dft es, thail\u00e4ndische Beschwerden und Protestschreiben h\u00e4tten wiederholt nicht ausgereicht, um angebliche Vorst\u00f6\u00dfe oder Terrainver\u00e4nderungen auf kambodschanischer Seite zu stoppen. Der Ausschuss sieht darin einen zentralen Mangel des Abkommens.<\/p>\n\n\n\n

MOU43 brachte kaum Fortschritt, 2025 \u00e4nderte Lage<\/h3>\n\n\n\n

Trotz fast 26 Jahren seit der Unterzeichnung im Juni 2000 sei der Vermessungs- und Demarkationsprozess nur langsam vorangekommen, stellt der Ausschuss fest. Die Arbeiten zur Grenzziehung seien noch lange nicht abgeschlossen.<\/p>\n\n\n\n

Die Lage habe sich nach schweren Gefechten im Jahr 2025 ver\u00e4ndert; Ende Dezember 2025 verst\u00e4ndigten sich die Beteiligten laut dem Au\u00dfenministerium auf einen Waffenstillstand, der am 27. Dezember 2025 in Kraft trat und Ma\u00dfnahmen wie Minenr\u00e4umung vor weiteren Vermessungen vorsieht.<\/p>\n\n\n\n

MOU44 f\u00fcr Seegrenzen bereits beendet<\/h3>\n\n\n\n

MOU44, das seit 2001 einen Rahmen f\u00fcr gemeinsame Offshore-Exploration und Seegrenzen im Golf von Thailand schaffen sollte, zeigte laut Bericht kaum Fortschritte. Thailand hat dieses Abkommen am 5. Mai 2026 offiziell beendet.<\/p>\n\n\n\n

Der Senatsbericht behandelt beide Absichtserkl\u00e4rungen; die Abgeordneten sollen dar\u00fcber debattieren, bevor entschieden wird, welche Schritte Regierung und Kabinett ergreifen sollen.<\/p>\n\n\n\n

Wie ein Widerruf praktisch aussehen w\u00fcrde<\/h3>\n\n\n\n

Der Ausschuss weist darauf hin, dass Thailand MOU43 einseitig widerrufen k\u00f6nnte, wenn es Kambodscha mindestens drei Monate vorab benachrichtigt. In diesem Zeitraum bliebe noch Raum f\u00fcr Verhandlungen, ein gescheiterter Neuverhandlungsversuch w\u00fcrde den Widerruf jedoch fortsetzen.<\/p>\n\n\n\n

Andere Abkommen und Mechanismen wie die Vertr\u00e4ge von 1904 und 1907, das Abkommen von 1995 und die Gemeinsame Erkl\u00e4rung vom 27. Dezember 2025 blieben nach Ansicht des Ausschusses weiterhin bestehen; das Ministerium f\u00fcr \u00d6ffentlichkeitsarbeit betonte allerdings, dass eine Aufhebung von MOU43 Thailand nicht automatisch von Verpflichtungen aus den \u00e4lteren Vertr\u00e4gen entbinden w\u00fcrde.<\/p>\n\n\n\n

Senat entscheidet am 18. Mai<\/h3>\n\n\n\n

Der Senat wird am 18. Mai \u00fcber den Bericht des Ad-hoc-Ausschusses debattieren und anschlie\u00dfend abstimmen, ob der Bericht an Regierung und Kabinett weitergeleitet wird.<\/p>\n\n\n\n

Die Entscheidung des Senats gilt als wegweisend f\u00fcr die k\u00fcnftige Grenzpolitik Thailands gegen\u00fcber Kambodscha und k\u00f6nnte die Grundlage f\u00fcr weitere Verhandlungen oder eine Neuordnung der Grenzregelungen bilden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Geheime Grenz-Deals vor dem Aus: Ein thail\u00e4ndischer Senatsausschuss fordert das sofortige Ende des MOU43-Abkommens mit Kambodscha. Wegen angeblicher Rechtsfehler droht nun ein diplomatischer Knall. Wie reagiert die Regierung?<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":144078,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"ai_generated_summary":"","wpai_meta_description":"","footnotes":""},"categories":[32],"tags":[],"class_list":["post-144079","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-thailand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/144079","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=144079"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/144079\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=144079"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=144079"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/test.wochenblitz.com\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=144079"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}